Erst vor knapp einem Monat ist die Datenschutzgrundverordnung der Europäischen Union in Kraft getreten – das bislang größte und komplexeste Gesetzgebungsprojekt der EU – und hat vor allem bei Webseitenbetreibern für viel Rechtsunsicherheit und Verwirrung gesorgt. Zahlreiche Blogs, Online-Shops und ausländische Internetpräsenzen wurden seither vorsorglich abgeschaltet, amerikanische Online-Dienstleistungen sind entweder ganz vom europäischen Markt verschwunden…
Das Inkrafttreten der DSGVO hat bei vielen Fotografen, Videografen und anderen Medienschaffenden Fragen und Unsicherheiten darüber ausgelöst, wie sich die zukünftige Rechtslage im Hinblick auf die Aufzeichnung von Personen darstellen wird. Die Absage der Internet-Liveübertragung des Fronleichnahm-Gottesdienstes durch das Erzbistum Freiburg ist nur eines einer ganzen Reihe von Beispielen, in denen sich diese Rechtsunsicherheit ausdrückt….
Das Oberlandesgericht Hamm (Az. 4 U 72/16) hatte sich mit der Frage zu befassen, welche Anforderungen eine Universität erfüllen muss, die für ihre Studenten einen unter der so genannten GNU-Lizenz (GNU – General Public License) stehenden Software-Client auf ihrer Internetseite zum Download anbietet. Die Entscheidung Wer eine Software, die unter der GNU-Lizenz vertrieben wird, auf…
