instagram, instagram-abmahnung, abmahnung, influencer, werbung

Instagram-Abmahnung – Und nun?

Nutzer des Dienstes Instagram, ein soziales Netzwerk mit Hauptaugenmerk auf das Teilen und Verbreiten von Medien wie Fotos oder Videos, werden seit einiger Zeit festgestellt haben, dass zahlreichen Posts und Beiträgen Hinweise wie „Achtung, Werbung!“, „Werbung, da Seitenverlinkung!“ oder Ähnliches vorangestellt wurden, bevor der eigentliche Inhalt des Postings beginnt. Hintergrund ist eine Abmahnwelle des „Verbandes…

Read More

Bierwerbung, Bier, bekömmlich, Werbung, unlautere Werbung, Wettbewerbsrecht, Brauerei

BGH: Bierwerbung mit Angabe „bekömmlich“ unzulässig

Wohl bekomm’s! Pünktlich zur beginnenden Biergarten-Saison hat der für Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs mit Urteil vom 17.05.2018 entschieden, dass eine Brauerei ihre Biere nicht mit der Angabe „bekömmlich“ bewerben darf. Damit haben die obersten Bundesrichter ihre bisherige Rechtsprechung zur Zulässigkeit von gesundheitsbezogenen Angaben bei Bierwerbung, bzw. bei der Werbung für alkoholische Getränke aufgegeben….

Read More

Vorsicht bei der Beauftragung telefonischer Kaltaquise durch Callcenter

Nach wie vor ist die Beauftragung von Callcentern für die telefonische Akquise von Aufträgen sehr beliebt. Neben den Problemen, die im Zusammenhang mit dem Datenschutzrecht auftreten können, sollten Auftraggeber auch mögliche empfindliche Sanktionen der Bundesnetzagentur berücksichtigen. Dies gilt trotz häufig anzutreffender anderslautenden Behauptungen von Callcentern nicht nur gegenüber privaten Kunden (Verbrauchern), sondern auch bei Anrufen…

Read More

Surcharging, Surcharge, Verbot, Surcharge-Verbot, Surcharging-Verbot, § 270a BGB

§ 270a BGB verbietet Entgelte für Kartenzahlungen und Co.

Haben Sie’s gewusst? Seit dem 13. Januar 2018 ist ein neuer § 270a BGB in Kraft getreten, der es seither Unternehmen verbietet, von Kunden einen Aufschlag zu verlangen, wenn diese mittels Kreditkarte, Überweisung oder Lastschrift bezahlen wollen (s.g. „Surcharging-Verbot“). Damit setzt der deutsche Gesetzgeber die Zweite EU-Zahlungsdiensterichtlinie um, mit der die Regelungen des innereuropäischen bargeldlosen…

Read More

3. TMG-ÄndG, Telemediengesetz, WLAN, Störerhaftung

Haftungserleichterung für W-LAN Hotspots

Die am 30.06.2017 durch den Bundestag beschlossene Änderung des Telemediengesetzes zur Förderung offener W-LAN Hotspots bleibt hinter ihrem Anspruch zurück. Ziel des 3. Änderungsgesetzes zum Telemediengesetz (TMG) ist es, durch Verringerung von Haftungsrisiken mehr frei verfügbares W-LAN zu ermöglichen. Leider bleibt die Gesetzesregelung deutlich hinter ihrem Anspruch zurück und schafft kaum mehr Rechtssicherheit für W-LAN-Betreiber…

Read More

Die Nichtbenutzung einer Marke und ihre Folgen

I. Die Nichtbenutzung der Marke „Testarossa“ Im August 2017 verurteilte das Düsseldorfer Landgericht die Firma Ferrari zur Zustimmung der Löschung der Marke „Testarossa“ . Ferrari hatte die Marke in den letzten fünf Jahren nicht mehr ausreichend genutzt. Daher wird die deutsche, aber auch die internationale Marke „Testarossa“ nun gelöscht. Nach Meinung des Landgerichtes war der…

Read More

Der Immobilienmarkler und die Pflicht aus § 16a EnEV

Mit der Einführung des § 16a EnEV hat der Gesetzgeber energiespezifische Pflichtangaben für Immobilienanzeigen eingeführt. Im hart umkämpften Immobiliemarkt spielen Werbeanzeigen eine wichtige Rolle. Gerade Immobilienmarkler sind auf die Bewerbung der Objekte angewiesen. Daher stellt sich die Frage, ob sie § 16a EnEV beachten müssen. Hierzu liegt mittlerweile eine umfassende Rechtsprechung vor. Daher soll nun…

Read More

Zu den Anforderungen an Diätmittelwerbung

Ausgangsfall Nach einer Entscheidung des BGH (Urteil vom 29.09.2016, Az.: I ZR 233/15) sind Aussagen aus Werbeversprechen, wie zum Beispiel Diätmittelwerbung, hinsichtlich Gewichtsreduktion, verbesserter Blutzuckerwerte oder ähnlichem nicht zulässig, wenn sie nicht genügend wissenschaftlich gesichert und damit irreführend sind. Wissenschaftliche Nachweise für eine solche Wirkung können nicht erbracht werden, weil es technisch unmöglich sei, wissenschaftliche…

Read More