Gewerblicher Rechtsschutz

Rechtsanwalt Peter Kehl

Eine neue technische Entwicklung kann für den Erfinder von großem finanziellen Wert sein. Nur durch eine Anmeldung zum Patent oder Gebrauchsmuster erhalten Sie die Chance, die Erfindung für einen definierten Zeitraum allein verwerten zu können. Welche Formen des Schutzes Sie wählen können oder sollten, hängt von der Art Ihrer Entwicklung ab. Die wichtigsten sind das Patent, das Gebrauchsmuster, das Geschmacksmuster und das Urheberrecht.

Neben technischen Entwicklungen kann auch eine Marke einen erheblichem Wert erlangen. Mit Hilfe des Markenschutzes als Teil des Kennzeichenrechtes können Investitionen in den Aufbau einer Marke wirksam für die Zukunft geschützt werden.

Schließlich kann über den Designschutz auch eine neue körperliche Formgestaltung Schutz erlangen, die beispielsweise einem Markenschutz nicht zugänglich wäre oder nur unzureichend geschützt wäre.

Marken und geschäftliche Bezeichnungen

Allgemeine Informationen

Anmeldung

Recherche

Verteidigung

Angriff

 

Patente und Gebrauchsmuster

Allgemeine Informationen

Ein Schutz durch Patent oder Gebrauchsmuster sichert Ihnen als Erfinder das ausschließliche Recht an dem wirtschaftlichen Wert Ihrer Erfindung. Geschützt werden können (ausschließlich) technische Erfindungen für einen Zeitraum von 20 Jahren bei Patenten und 10 Jahren bei Gebrauchsmustern.

Anmeldung

Der Schutz Ihrer Erfindung beginnt mit der Anmeldung, nicht erst mit der Erteilung des Patents oder Gebrauchsmusters. Die Anmeldung Ihrer Erfindung können wir für Sie national, EU-weit oder International durchführen. Wir empfehlen erst nach einer Anmeldung mit einem Dritten (z.B. mit einem Investor) über das Patent zu sprechen oder die Geheimhaltung zuvor durch eine entsprechenden Vertrag zu sichern. Eine solche individuelle Geheimhaltungsvereinbarung können wir für Sie erstellen.

Prüfung und Recherche

Vor der Anmeldung empfehlen wir, die Voraussetzungen für den Schutz sorgfältig zu prüfen. Denn die Erfindung muss u.a. neu sein, d.h. sie darf aus dem Stand der Technik nicht bekannt sein. Ferner muss die Erfindung auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sein. Wenn die Voraussetzungen nicht vorliegen, wird die Anmeldung zum Patent zurückgewiesen oder es drohen kostspielige Verletzungsverfahren anderer Rechteinhaber.

Die erforderliche Prüfung und Recherche nach dem Stand der Technik ist recht aufwändig und kann von uns mit Hilfe von Spezialdatenbanken übernommen werden. Die Kosten für die Recherche hängen von der Intensität der Recherche ab und können je nach Aufwand von 500 bis 5.000 EUR netto betragen. In einem Beratungsgespräch können wir die konkreten Kosten abschätzen. Um die Kosten geringer zu halten, empfehlen wir zunächst selbst eine Recherche anzustellen, ob Ihre Erfindung wirklich neu ist.

Verteidigung

Nicht selten ist zu beobachten, dass Produkte vertrieben werden, die fremde Patente oder Gebrauchsmuster verletzen. In diesem Fällen versuchen die Verletzer, die Rechte des Erfinders zu umgehen. Hier können wir Sie bei der Verteidigung Ihres Patents oder Gebrauchsmusters unterstützen. Wir mahnen den Verletzer ab und sorgen dafür, dass die Verletzungen abgestellt werden und Sie einen angemessenen Schadensersatz erhalten.

Angriff

Beim Vertrieb von Produkten oder auch bereits mit der Anmeldung von Schutzrechten kann es sein, dass sich ein Dritter in seinen eigenen Schutzrechten verletzt fühlt. In diesem Fall werden regelmäßig zunächst Abmahnungen versandt. Das bedeutet aber noch nicht, dass die geltend gemachten Ansprüche auch tatsächlich bestehen. In vielen Fällen können wir trotz eines erteilten Patents oder Gebrauchsmusters, dieses nachträglich noch zu Fall bringen. Wir unterstützen Sie bei der Abwehr von Forderungen Dritter und prüfen die Sach- und Rechtslage für Sie. Wenn Sie eine Abmahnung erhalten, sollten Sie uns schnellstmöglich kontaktieren, um Ihre Rechte effektiv wahrzunehmen.

Designs und Geschmacksmuster

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Anmeldung

Recherche

Verteidigung

Angriff

 

Urheberrecht

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Verteidigung

Angriff