Grobe Beleidigungen über Facebook können zu fristloser Kündigung führen

Wer seine Arbeitskollegen über Facebook als „Speckrollen“ und „Klugscheißer“ bezeichnet, kann ohne eine vorherige Abmahnung entlassen werden. Dabei ist es unerheblich, ob der beleidigende Eintrag ausschließlich für Freunde des Arbeitnehmers sichtbar war oder öffentlich für alle, so das Arbeitsgericht Duisburg (Az.: 5 Ca 949/12).

Es sah derart im Internet veröffentlichte Aussagen auf einer anderen Stufe als einfache mündliche Äußerungen, da sie bis zur Löschung immer wieder aufgerufen werden könnten und damit fortwährender und nachhaltiger in das Persönlichkeitsrecht der genannten Mitarbeiter eingriffen. Der Aspekt der fehlenden Öffentlichkeit des Eintrags sei hier vor allem deshalb unbeachtlich, weil sie für viele Arbeitskollegen durch Facebook-Freundschaften zugängig waren.

Schließlich stellten die kränkenden Äußerungen einen „wichtigen Grund“ dar, der eine fristlose Kündigung rechtfertigen würde.

§ 626 BGB
Fristlose Kündigung aus wichtigem Grund

(1) Das Dienstverhältnis kann von jedem Vertragsteil aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden, wenn Tatsachen vorliegen, auf Grund derer dem Kündigenden unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile die Fortsetzung des Dienstverhältnisses bis zum Ablauf der Kündigungsfrist oder bis zu der vereinbarten Beendigung des Dienstverhältnisses nicht zugemutet werden kann.

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