Kann eine Webseite urheberrechtlichen Schutz genießen?

Mit dieser Frage hatte sich das OLG Celle zu befassen und hat hierzu einen Beschluß gefaßt (Beschl v. 08.03.2012 – Az.: 13 W 17/12). Das Gericht hat entschieden, dass einer Webseite grundsätzlich in Betrachtung ihrer Gesamtheit urheberrechtlicher Schutz zuteil werden kann. Der beklagten Partei war im konkreten Fall vorgeworfen worden, die Webpräsenz des Klägers schlicht abgekupfert zu haben. Das mißfiel diesem und er ging gegen den Beklagten vor.

Das Gericht zog herkömmliche Grundsätze des Urheberrechts für die Berurteilung des Sachverhaltes heran und bejahte grundsätzlich das Bestehen eines Urheberrechtsschutzes, allerdings – wie halt auch in anderen Fällen – müsse eine bestimmte Schöpfungshöhe erreicht werden. Ist im konkreten Fall die Interneteite lediglich so gestaltet, wie es von einer ordentlichen gestalterischen und sonstigen Leistung des Webmasters erwartet werden kann, so fehle es an dieser Schöpfungshöhe. Die gesamten Umstände wie z.B. auch die Auswahl von Farben, gestalterischen Elementen, Grafiken sei hierbei zu berücksichtigen. Das Gericht wies vorliegend die Klage ab.

Unser Fazit: viele der heute als Baukastensysteme angebotene Webseiten erreichen damit nicht die notwendige Schöpfungshöhe, und es besteht damit kein urheberrechtlicher Schutz an der Webseite als Ganzem.

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