Internetrecht

Die Gesellschaft ist in einem stetigen Wandel, der durch das Internet als neue Lebensplattform  beschleunigt und verändert  wird. Dabei haben wir Deutschen unseren täglichen Internetkonsum in den letzten zehn Jahren verdoppelt und die Verlagerung der Geschäftsabschlüsse in den Internetbereich vorangetrieben.

Hierbei tun sich unweigerlich neue rechtliche Beziehungen und Probleme auf. Hinzu kommt, dass das Internetrecht (Onlinerecht) nur die Schnittstelle vieler anderer Rechtsgebiete darstellt. Vereinfacht kann man zwar sagen, dass das Medienrecht die inhaltliche und das Telekommunikationsrecht die technische Komponente bedient, aber es fließen doch viel mehr Aspekte in die Betrachtung ein.

 

E-Commerce

Im In- und Ausland wird der Handel über das „world-wide-web“ immer wichtiger und bildet eine nützliche Verzahnung der internationalen Märkte. Als Verbraucher profitiert man natürlich von dem wachsenden Zuwachs an Zugriffs Möglichkeiten, man muss sicher aber auch über die Konsequenzen bewusst sein, denn auch das Internet ist ein Ort der kriminellen Energie. Den folgen immer neue  juristische Konflikte verknüpft mit einem Regulierungsbedarf, welche dennoch in vielen Fällen nicht ausreichend erscheinen.

Als Unternehmer hat man bei seinen Onlineauftritt eine besondere Sorgfaltspflicht, um die Gesetzeskonformität zu wahren. AGB, Impressum, Widerrufsbelehrung, Datenschutz, etc sind nur ein Teil der Vielzahl  gesetzlicher Vorschriften, welche wie auch aktuelle Urteile zu beachten sind.  Bei Verstößen können kostspielige Folgen auftreten.

 

Domainrecht

Das Domainrecht regelt die Zuteilung der Domainnamen . Dabei ist grundsätzlich das Prioritätsprinzip anzuwenden, das heißt  wer sich als erster einen Domainnamen sichert, darf diesen auch nutzen und behalten.

Die einzigen Ausnahmen entstehen, wenn der Name eine „weit überragende Bekanntheit“ genießt oder der Name durch § 12 BGB geschützt ist gegen unberechtigte Nutzung. Weiterhin sind Irreführungen, Domaingrabbing (§1 UWG) oder wettbewerbswidrige Domainnamen, die der Kanalisierung von Kundenströmen (§3 UWG) dienen, verboten.

 

Filesharing

Bezeichnet den Vorgang der direkten Datenweitergabe zwischen Nutzern des Internets. Dies ist in den „Per-to-Per“- Bereich zwischen zwei Nutzern und den Bereich der Tauschbörsen zu unterteilen. Dabei lädt ein Nutzer die Daten hoch und stellt sie dem Gegenüber zur Verfügung, der sie dann für seine Zwecke herunterlädt.

Trotz der großen Verbreitung dieses Prinzips ist nicht alles legal, da Urheberrechte verletzt werden können. Hierbei greift der Schutz des geistigen Eigentums oder markenrelevanter Schutzbedingungen.

Doch man muss sich noch nicht mal im vollen Maße bewusst sein „Filesharing“ zu betreiben. Bei der Ahndung  von Urheberechtsverletzungen wird nur der Internetanschluss geortet, aber nicht die schuldige Person. Hierbei wird unweigerlich ein grundlegendes Konfliktpotential aufgeworfen, da die Diskrepanz zwischen den Anschlussinhaber und Nutzer im Raum steht.

Weitere Informationen zum Thema Filesharing finden Sie hier.

 

Persönlichkeitsrecht

Die spezialisierten Rechtsanwälte von Maurer & Kollegen helfen ihnen, wenn sie im Internet, beispielsweise auf privaten Webseiten, facebook oder auf wordpress.com blogs in ihrem Persönlichkeitsrecht verletzt werden. Wir prüfen ihren Anspruch und ziehen die Verantwortlichen zur Rechenschaft und sorgen dafür, dass die verletzenden Inhalte gelöscht werden.

In einer pluralistischen freiheitlichen Demokratie gehört Diskussion und Meinungsbildung zu den wichtigsten Grundsätzen. Deshalb schützt u.a. das Grundgesetz in Art. 5 Abs. 1 GG die Meinungsfreiheit. Das Internet bietet dafür fantastische Möglichkeiten. Die scheinbare Anonymität der Internetdienste verleitet aber offenbar häufig dazu, eigentlich selbstverständliche Anstandsregeln zu vergessen. Das geht mitunter so weit, dass die Netzöffentlichkeit rücksichtslos für Zwecke der privaten Kriegsführung genutzt wird.

Niemand möchte gerne von anderen öffentlich persönlich kritisiert, angegriffen oder beleidigt werden, denn solche Äußerungen können tief verletzen. Wird im Internet öffentlich schlecht über einen Menschen geredet, kann das schlimme Auswirkungen auf sein Leben haben und sogar zu gesellschaftlicher Isolation führen. Jeder Mensch hat deshalb das Recht, von anderen respektvoll behandelt zu werden. Dieses Recht auf Achtung der Person geht auf über 2000 Jahre philosophischer Ideengeschichte zurück und wurde maßgeblich durch die Aufklärung geprägt. Das deutsche Recht trägt dem beispielsweise durch die §§ 185 ff. StGB, aber auch durch zivilrechtliche Unterlassungs-, Widerrufs- und Schadensersatzansprüche Rechnung.

Weitere Informationen erhalten Sie hier.

Aktuelles zum Thema Internetrecht finden Sie auch hier.

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